Hier nun endlich für alle der aktuelle Stand zu den Außenbereichen. Dass wir uns erst jetzt mit News zu dem Thema melden hat zwei Gründe. Zum einen gibt es seit Jahresbeginn eine sogenannte Kreisausschreibung, durch die viele Mitbürger in den Außenbereichen an schnelleres Internet gelangen könnten, zum anderen haben bei der Deutschen Glasfaser vor dem Ausbau in Kerken Zuständigkeiten gewechselt, sodass auch wir teilweise neue Ansprechpartner haben.

 

Vorweg ein paar Begriffsklärungen:

1. Unter „Außenbereich“ fassen wir alle Interessenten zusammen, die mehr oder weniger weit außerhalb des Bereichs leben, der von der DG als erstes Ausbaugebiet festgelegt und durchkalkuliert wurde (auch Polygon genannt).

2. Die sogenannte „Kreisausschreibung“, von der im Folgenden die Rede ist, richtet sich an alle Telekommunikationsunternehmen, die in der Lage sind, die unterversorgten Gebiete, insbesondere die sehr ländlichen Gebiete (z.Z. < 30 MBit), mit schnellem Internet zu versorgen. Dazu hat der Kreis Kleve einen Förderantrag im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundes gestellt. Auch Kerken hat sich daran beteiligt. Dies ermöglicht den Firmen auch sehr entlegene Gebiete, ohne Zuzahlung der Bürger, mit schnellem Internet zu versorgen und trotzdem wirtschaftlich zu arbeiten. Die Ausschreibung fordert erfreulicherweise Mindestgeschwindigkeiten von 100 MBit/s symmetrisch! Das ist i. d. R. nur mit Glasfaser bis ins Haus (also FTTH) zu realisieren. Allerdings sind hier auch Nebenangebote z.B. mit VDSL 50MBit/s zugelassen.

 

Stand der Dinge

Die ursprüngliche Kommunikation der DG während der Bündelungsphase lautete, dass die Außenbereiche in Eigenregie eine möglichst hohe Quote erreichen sollten (= viele Verträge bzw. Interessenlisten). Für alle Beteiligten war klar, dass erst die ursprünglichen Polygone geplant werden. Allerdings wurde seitens der DG im Anschluss daran eine Prüfung der technischen Machbarkeit bzw. ein Ausbau der „angrenzenden“ Grundstücke in Aussicht gestellt. Der Begriff „angrenzend“, war dabei nie klar in Metern definiert. Je nach Anzahl der Interessenten, der Entfernung zum Polygon und geographischen Besonderheiten, wären aber die interessierten Bürger finanziell am Ausbau beteiligt worden.

Im Rahmen der Kreisausschreibung hat sich die DG zwischenzeitlich ebenfalls um die o.g. Fördergelder beworben. Dies hat zur Folge, dass die Außenbereiche zwar nicht sofort „mit dabei“ sind, aber für schnelleres Internet nicht oder nur sehr geringfügig an den Kosten beteiligt werden. Der Grund leuchtet  ein: Die DG (oder evtl. ein anderes Telekommunikationsunternehmen) kann viel einfacher kostendeckend den Ausbau finanzieren, wenn sie den Zuschlag für Ausbau und somit Fördergelder bekommt.

Die umstrittene Frage lautete aber: „Was machen wir mit den Versprechungen zur „Prüfung der technischen Machbarkeit“, die in der Bündelungsphase in Kerken zugesagt wurde? Hier gab es Befürworter für die sofortige Prüfung der DG nebst sofortiger Angebotserstellung, als auch Meinungen, die das Warten auf das Ergebnis der Kreisausschreibung favorisierten. Dazu ein Beispiel: Ein bestimmtes Gebäude im Außenbereich wird von der DG als „machbar“ eingestuft, der Bürger entscheidet sich für den Ausbau und zahlt dafür auch bereitwillig eine höhere Summe. Wie groß wäre sein Unmut, wenn er ein paar Monate später erfährt, dass er im Rahmen des Förderprogramms das ganze kostenlos (oder sehr viel günstiger) bekommen hätte? Genau diese Fragestellung ist der Grund, warum sich die technischen Machbarkeitsprüfungen z.Z. verzögern.

Die Deutsche Glasfaser hat uns hierzu am 13.04.2017 folgendes offiziell mitgeteilt:

Link:          Statement zum Förderverfahren im Kreis Kleve 13.04.2017

 

Unser vorläufiges Fazit

Die „auf gut Glück“ aus den Außenbereichen bei der DG eingegangenen Verträge, sowie unsere Interessenlisten, die wir übergeben haben, sind nicht „verschütt gegangen“. Sie warten z.Z. auf die Entscheidung, wer den Zuschlag für den Ausbau erhält. Damit ist bereits im Juni 2017 zu rechnen. Wer wissen möchte, ob er zu den „förderfähigen Ausbaugebieten“ zählt, kann sich hier über die Kreisausschreibung informieren und die Detailkarte für Kerken studieren:

https://breitbandausschreibungen.de/publicOverviewDetails/IBV-beginn/505

Da Polygone der DG und „offiziell unterversorgte Gebiete“ aus der o.g. Karte nicht deckungsgleich sind, ist es schwer für uns, eine pauschale Handlungsempfehlung zu geben.

Diejenigen, die nicht auf das Ausschreibungsergebnis warten wollen, die tatsächlich nur ein paar Meter neben dem Ausbaugebiet der DG liegen und auch eine höhere finanzielle Ausbaubeteiligung nicht scheuen, können sich trotzdem in Eigeninitiative an die DG wenden und fragen, ob eine „technische Machbarkeitsprüfung“ vorgezogen werden kann. Unsere klare Bitte dabei: Keine Anfragen, die nicht ernst gemeint sind (gerade was den finanziellen Eigenanteil anbelangt)!

Wer alles so kostengünstig wie möglich haben möchte sollte abwarten, was im Rahmen der Förderung weiter geschieht. Es tut sich ja erfreulicherweise einiges für unsere Außenbereiche!

Wir bleiben weiter am Ball…

Ralf Schmidt
Bürgerinitiative Glasfaser für Kerken